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Medienmitteilung / Bern, 4. Juni 2010
Stauzeitkosten: Schulterschluss mit Wirtschaft

 
Medienmitteilung (PDF)

Mit dem negativen Bundesgerichts-Urteil zur LSVA-Erhöhung 2008 steigen die Kosten im Strassentransport erneut. Trotzdem verzichtet die ASTAG vorerst auf die offizielle Einführung eines Stauzeitkosten-Zuschlags (StaZZ). Die Delegiertenversammlung in Grandson sprach sich stattdessen für vertiefte Abklärungen mit der verladenden Wirtschaft aus. Ziel ist es, dem Entscheid des Bundesgerichts zur LSVA-Erhöhung Rechnung zu tragen und die zunehmenden Produktivitätsverluste aufgrund von Infrastrukturengpässen gemeinsam anzugehen. Zugleich bekräftigten die Delegierten ihre Forderung nach einer raschen Entlastung der Branche.

Das bedauerliche Urteil des Bundesgerichts zur Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) per 2008 trifft den Strassentransport in aller Härte. Erneut nimmt die Kostenbelastung, die der Wirtschaft bzw. den Konsumenten eigentlich weiterverrechnet werden müsste, massiv zu. Trotzdem verzichtet der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG vorläufig auf die offizielle Erhebung eines Stauzeitkosten-Zuschlags (StaZZ). Die Delegiertenversammlung 2010 in Grandson sprach sich dagegen aus. Ziel des Zuschlags wäre es gewesen, die staatliche Abgabenerhöhung gemäss dem negativen Bundesgerichtsurteil in die Preise zu integrieren. «Die doppelte Abstrafung des Transportgewerbes, welches jetzt eine höhere Abgabe zahlen muss und gleichzeitig immer mehr Zeit in Staus verliert, muss weiter verrechnet werden. Keine Dienstleistung der Welt ist gratis – auch der Transport nicht», hielt Nationalrat Adrian Amstutz, Zentralpräsident der ASTAG, fest. «Die Transportunternehmen können und wollen die Zusatzbelastung nicht selbst tragen».

Weiterverrechnung der Stauzeitkosten
Die zuständigen Fachgruppen und Kommissionen der ASTAG werden sich deshalb für das nächste Jahr mit einem Einbezug der Stauzeitkosten in die bestehenden Kalkulationsgrundlagen befassen. Zudem sprachen sich die Delegierten für einen Schulterschluss mit der verladenden Wirtschaft aus. Nach Berechnungen der ASTAG haben die Produktivitätsverluste im Strassentransport zwischen 2005 und 2009 von 1,8 auf 2,6 Prozent zugenommen. Sie sind hauptsächlich auf den vernachlässigten Ausbau der Strasseninfrastruktur zurückzuführen. «Der Staat verursacht damit enorme Kosten und schädigt die Umwelt», sagte Adrian Amstutz.

Den Bundesrat aus seiner Lethargie reissen
Wie schon im Vorjahr forderten die Delegierten im weiteren eine massive Reduktion der fiskalischen und administrativen Gesamtbelastung. Dazu soll der Bundesrat endlich die nötigen Massnahmen treffen, welche die ASTAG im letzten August in einem Forderungskatalog zur Wirtschaftskrise vorgeschlagen hatte.

«Alle anderen Länder versuchen die Rahmenbedingungen für den Strassentransport zu verbessern, nur die Schweiz nicht», sagte Adrian Amstutz. Hier brauche es eine dringende Korrektur. «Denn der Strassentransport ist für die Wirtschaft und alle Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz unentbehrlich!»



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